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Von SPD und Grünen kam nun die Idee in deutschen Städten und Dörfern ein generelles Tempolimt von 30 Km/h einzuführen, um die Verkehrsicherheit zu erhöhen. Da dann auch Busse, Straßenbahnen und Taxis  nur noch fast halb so schnell fahren dürften, müsste man die Anzahl der Busse,  Straßenbahnen und Taxis im Straßenverkehr  fast verdoppeln, um eine gleiche Beförderungskapazität und Fahrhäufigkeit zu erhalten. Das würde bestimmt die Fahrzeugindustrie stark ankurbeln und außerdem neue Arbeitsplätze für die vielen dann notwendigen zusätzlichen Fahrer schaffen, außerdem würde sich dann auch der Energiebedarf durch die zusätzlich notwendigen Fahrzeuge  erhöhen, was nicht gut für die Umwelt wäre,, die Einkünfte der Taxifahrer würde sich jedoch stark reduzieren.  Wie dabei  die Verkehrssicherheit erhöht werden soll, wenn die Anzahl von Bussen, Straßenbahnen und Taxis  stark ansteigt, kann ich aber nicht verstehen.

Mit der Begründung, daß die Deutschen viel zu oft zum Arzt gehen und dabei auch auch zu häufig unnötige Doppeluntersuchungen durchführen lassen, ist nun wieder die Forderung aufgekommen, daß Kassenpatienten bei jedem Arztbesuch eine Praxisgebühr von 5 Euro zahlen sollen.
Diese Forderung ist nach meiner Meinung nur sinnvoll und gerecht, wenn gleichzeitig auch die Zahl der nicht von den Patienten, sondern von unserem Gesundheitssystem verursachten Mehrfachbesuche drastisch reduziert wird.
Hierzu müsste sichergestellt werden, daß bei jedem Arztbesuch auch die beste und wirkungsvollste  Untersuchungs- und Behandlungmethode zum Einsatz kommt.
Es darf nicht passieren, daß Untersuchungen oder Behandlungen erst von den Kassen genehmigt werden müssen, oder nicht durchgeführt werden, weil sie keine Kassenleistung mehr sind und die Patienten sich diese nicht selber leisten können.
Es darf auch nicht  passieren, daß die Kostensituation beim Arzt eine Leistung nicht zulässt oder etwas aus Kostengründen in das nächste Quartal verschoben werden muß.
Wenn man diese Ursachen für Mehrfacharztbesuche nicht berücksichtigt, würde die Aktion nur wieder auf dem Rücken der Kassenpatienten ausgetragen werden ohne dabei einen wirklich positiven Effekt zu haben.

Nun ist der Vorschlag aufgekommen den Mindestbetrag von 300€ für Eheleute komplett zu streichen, wenn diese nicht berufstätig waren.
Hierdurch soll die Ungerechtigkeit beseitigt werden, daß vielleicht einige Milionärsgattinnen 300€ Elterngeld beziehen, obwohl sie es überhaupt nicht nötig haben.
So könnte man dann vielleicht einige tausend Euro an Elterngeld bei Milionärsgattinnen monatlich einsparen.
Der Nebeneffekt dabei wäre aber auch, daß man gleichzeitig auch noch einige Milionen Euro bei den anderen Eheleuten, die nicht beruftstätig waren,  einsparen würde, obwohl diese das Geld zum größen Teil dringend zum Leben benötigen

Hierbei stellt sich nun für mich die Frage, ob das Gerechtigkeit um jeden Preis ist, oder ob bei dieser Überlegung vielleicht auch noch andere Aspekte eine Rolle spielen?

Wegen einer EU-Verordnung, die nun von den Bundesländer umgesetzt werden muß, dürfen viele Landwirte in von Emissionen gefährdeten Regionen ab dem 1. Juli 2010 ihre Felder nur noch zu bestimmten Jahreszeiten und nur unmittelbar vor der Ausssat pflügen.
Da die Karten mit den betroffenen Gebiete offenbar zentral und auch ohne genaue Überprüfung der Gegebenheiten erstellt wurden, sind dadurch viele Gebiete großflächig betroffen, obwohl die Gefährdung oft in Wirklichkeit nur für einen kleinen Teil der Felder gegeben ist.
Diese Regelung erinnert sehr stark an die Zeit der Planwirtschaft.
Vielleicht wird dann ja auch bald in Straßburg oder Brüssel festgelegt, wann das Korn oder die Früchte reif sind und geerntet werden müssen und man schickt dann auch von dort die Erntekolonnen in die Länder los.

Offenbar nein, denn sonst würden die 4 Bundesländer mit Opel-Werken auch so wie Griechenland  fnanzielle Unterstützung vom Bund bekommen.

Zur Bundesrepublik scheinen die Bundesländer aber auch nicht zu gehören, da z.B. niemand in diesem Fall auf die Idee gekommen ist  zur Rettung eventuell Geld aus dem Solidariätsbeitrag einzusetzen.

Muss man das verstehen?

Es ist für mich immer wieder unverständlich, wenn in solchen Fällen, wo die Einahmen nicht kostendeckend sind, funktionierende Lösungen hauptsächlich nur mit dem Erfolg ersetzt oder abgeändert werden, daß ein großer Teil der Mehreinnahmen nach der Änderung bereits durch den zusätzlichen Verwaltungsaufwand aufgefressen werden ohne das Ziel zu erreichen, wie es beispielsweise auch bei der Praxisgebühr und dem Gesundheitsfonds geschehen ist.
Mit der Einführung der Kopfpauschale soll nun das gleiche bei den Krankenkassenbeiträgen geschehen.
Aus meiner Sicht wäre es wesentlich sinnvoller, die Krankenkassenbeiträge entsprechend anzugleichen.
Zur Schonung der Arbeitgeber wäre es hierbei ja auch möglich, die Sätze für Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterschiedlich zu gestalten, wie ja auch schon früher geschehen ist.
Mit dieser Regelung wären die zusätzlichen Kosten für Verwaltung der Kopfpauschale und auch von eventuell notwendigen Sonderregelungen für finanzschwache Mitbürger leicht zu vermeiden.
Besser wäre es noch vor der Einführung einer Erhöhung der Beiträge genau zu untersuchen, ob nicht die Kosten gesenkt werden können.
Hierbei sind z.B. folgende Fragen sehr interessant:

• Wieso sind beispielsweise die Arzneikosten so unterschiedlich und im Ausland wesentlich geringer als bei uns?
• Wieso sind bezuschusste medizinische Geräte und Hilfsmittel bei uns so teuer?

Oft sind z.B. vergleichbare Geräte und Hilfsmittel, die auch die CE-Medizinproduktrichtlinie 93/42/EWG erfüllen, bei Discountern zu einem Bruchteil des Preises zu bekommen, den die Kassen dafür aufbringen müssen.
Wie ist das zu erklären?

Die Bundesregierung hat ein Sparpaket beschlossen, bei dem auch  folgende Leistungen im sozialen Bereich betroffen sind:

Die Streichung des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger und der Wegfall des Elterngeldes für Hartz 4 Empfänger trifft besonders wieder die ärmere Bevölkerung, aber auch der Wegfall des auf zwei Jahre befristeten Zuschlags beim Übergang vom Arbeitslosengeld I in das Arbeitslosengeld II ist sozial ungerecht, er trifft besonders ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die lange gearbeitet haben und unverschuldet arbeitslos wurden.

Mögliche Lösungen oder Konsequenzen dieser für den sozialen Bereich beschlossenen Sparmaßnahmen könnten sein:

• Den vom Wegfall des Heizkostenzuschusses Betroffenen könnte man wieder die Anschaffung von warmen Pullovern aus Berlin empfehlen, oder vielleicht sogar welche verschreiben.
• Finanzschwache Mitbürger sollte man von eventuell immer noch vorhandenen Kinderwünschen  dringend abbringen.
• Besonders für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stellt sich nun wieder die Frage, ob sich Arbeitswille und  Fleiß in Deutschland überhaupt noch lohnen.

Kann das richtig sein?

Wichtiger Punkt im ABC der Politik: Pauschalregelungen treffen immer die Ärmsten am stärksten !

Die Höhe der geplanten Kopfpauschale wurde jetzt zwar stark reduziert, leider ergibt sich dabei aber folgende neue erhebliche Benachteidigung von Geringverdienern und Rentnern, die wenn man nicht über die Konsequenzen  nachdenkt auf den ersten Blick auch übersehen werden kann.
Geringverdiener und Rentner sollen nämlich entlastet werden, indem sie bis zu einem Monatseinkommen von 3000 EUR nur einen ermäßigten Beitragssatz von 5% statt 7,3% zahlen sollen, wenn sie keine zusätzlichen Einkünfte aus einer andern Einkunftsarten haben.
Leider könnte diese Regelung aber schnell zu einer Geldfallle werden, wenn ein Geringverdienern oder Rentnern sein Einkommen geringfügig aufbessern möchte oder muß, den dadurch könnte ein geringer Zuverdienst schnell zum größten Teil aufgefressen werden, wenn plötzlich eine um 2,3% höherer Beitragssatz für die Kopfpauschale fällig wird.

Für mich sieht das nicht dannach aus als ob sich dann Arbeit für Geringverdienern und Rentnern noch lohnen würde.

Wichtiger Punkt im ABC der Politik: Pauschalregelungen treffen immer die Ärmsten am stärksten!

Vor wenigen Jahren hat man das Elterngeld eingeführt um einen Anreiz für mehr Kinder zu schaffen. Der finanzielle Anreiz hat sicher nicht dazu geführt, dass Paare sich für ein Kind entschieden haben, aber er hat es vielen Paaren erleichtert, sich für ein Kind zu entscheiden. Wenn man weiß, dass es finanziell zu schultern ist, im ersten Lebensjahr des Kindes für dieses da zu sein, ist dies für die Entscheidungsfindung sicher leichter.

Was ist jetzt mit den werdenden Eltern? Viele haben sich vor der Entscheidung für das Kind ausgerechnet, wie sie über die Runden kommen können und sind nun massiv verunsichert.

Es ist außerdem meiner Meinung nach nicht vertretbar, pauschal Euro 70 als Senkung anzusetzen. Dabei werden die Bezieher des niedrigsten Elterngeldes um 23,3 % geschröpft – die des höchsten um 3,9 % ! Anhand dieser Prozentsätze lässt sich schon die Ungerechtigkeit ablesen.

Ein Beispiel: Ein junges Ehepaar, zukünftige Eltern, hat bei seiner Lebensplanung das Elterngeld einbezogen. Der werdende Vater ist berufstätig, steht aber noch am Anfang seiner Karriere, d.h. sein Gehalt ist noch relativ niedrig. Die werdende Mutter steht vor ihrem ersten Staatsexamen. Um das Referendariat vernünftig und ununterbrochen durchziehen zu können, haben sich diese beiden für ein Kind zum jetzigen Zeitpunkt entschieden und benötigen das Elterngeld komplett!

Es ist in meinen Augen wichtig und notwendig, jungen Menschen zu helfen eine Familie zu gründen, nicht ihnen Hindernisse in den Weg zu legen. Die Allgemeinheit hat die Pflicht, etwas für Familien zu leisten, denn diese sorgen schließlich für den Fortbestand unserer Volkswirtschaft.

Der Rotstift muss auf jeden Fall an anderer Stelle angesetzt werden, sonst stellt sich wieder einmal die Frage: Besser keine Kinder — oder auswandern?

Uns in Deutschland ist es schon einige Male  mit mehr oder weniger großem Erfolg gelungen ohne Wirtschaftswachstum Mehrarbeit zu produzieren.
Angefangen hat es mit der Einführung der Praxisgebühr, da ja von den eingenommenen 10 EUR schon ca. 8 EUR für den  erhöhten Verwaltungsaufwand verbraucht werden.
Im nächsten Schritt wurde dann mit Harz 4 zusätzliches Personal benötigt, welches den Betroffenen nun beim Ausfüllen der komplizierten Formulare helfen musste.
Mit der Einführung des Gesundheitsfonds  wurde der Verwaltungaufwand durch das nun notwendige Hin- und Herschieben der  Beiträge  zwischen den Kassen und dem Fonds erheblich erhöht.
Wenn nun die Kopfpauschale wirklich durchkommt und  dabei  finanzschwache Mitbürger durch Sonderegelungen entlastet werden sollen klappt es wohl bei uns wieder einmal Mehrarbeit durch erhöhten Verwaltungsaufwand zu verursachen.
Das Gute bei diesen Aktionen ist, daß man dadurch auch ohne Wirtschaftswachstum neue Arbeitsplätze schaffen kann,  vielleicht klappt es ja  auf diesem Weg sogar irgendwann auch wieder in Deutschland eine Vollbeschäftigung zu erreichen und das sogar völlig ohne Einfluß der Wirtschaft.

Wenn die Kopfpauschale wirklich durchkommt sollen alle in Deutschland das Gleiche zahlen.
Alle mit geringem Einkommen zahlen dann gleichviel und alle mit hohem Einkommen zahlen gleichwenig.
Beonders würden davon z.B. Rentner mit niedrigen Renten betroffen sein, da bei ihnen dann ein großer Teil ihrer Rente bereits als Kopfpauschale verschwinden würde.
Auf der andern Seite würde durch eventuelle Ausnahmeregelungen ein großer Teil der Kopfpauschale bereits durch den dann notwendigen erhöhten Verwaltungsaufwand nicht das Ziel erreichen.
Das klingt alles nicht gut.

Seit mitte dieser Woche wird darüber diskutiert, ob ein Tempo 30 in den deutschen Kommunen zur Regel werden soll. Nach meiner Meinung wäre es nicht sinnvoll die jetzige Regelung abzuschaffen und nun nicht mehr wie bisher üblich die 30 Km Zonen zu beschildern, sondern die Straßen in denen noch ein höheres Tempo erlaubt sein soll. Die Umbeschilderung würden nur eine Menge Geld kosten und den Schilderwald noch unübersichtlicher gestalten. Außerdem könnte darunter auch die Konzentration der Autofahrer leiden, da sie sich erst an den neuen Schilderwald gewöhnen müssten und es außerdem extrem schwer ist mit einem modernen Auto auf Dauer eine solche geringe Geschwindigkeit einzuhalten, dann müsste man wohl gleichzeitig noch Navigationsgerät mit Geschwindigkeitswarnung und Tempopilot für alle Autos vorschreiben, um diese Nachteile wieder zu kompensieren.

Nach der Währungsreform und der Gründung der Bundesrepublik begann in Westdeutschland wieder der Aufschwung.
Die trauigen Erinnerungen an das „Dritte Reich“, den grausamen Krieg und die vielen Gräueltaten der vergangenen Jahre  konnten zwar nicht vergessen werden und viele mußten auch noch unter den Folgen leiden, aber es ging wieder aufwärts und  das Wirtschaftswunder begann. Es gab genügend Arbeitsplätze und sogar nur mit einen Volksschulabschluß eine  Lehrstelle. Im Laufe der Zeit, besonders mit der Fußball-Weltmeisterschaft in der Schweiz und dem Wunder von Bern  wurden dann in Deutschland auch wieder das Gefühle von Stolz und Zusammengehörigkeit verstärkt. Die „Helden von Bern“  wurden damals mit Sachpreisen und nicht wie heute üblich mit hohen Geldsummen für Ihre große Leistung belohnt.
Wegen der Zukunft in wirtschaflicher und sozialer Richtung brauchte man sich damals in Deutschland keine Gedanken zu  machen. Politik und Wirtschaft waren bestrebt den Wohlstand, die soziale Sicherheit und die Arbeitsplätze zu erhalten und  weiter auszubauen. Es waren zwar auch nicht alle Menschen in Deutschland edel und gut, aber nach guten Vorbildern brauchte  man in allen Bereichen nicht lange zu suchen. Im Laufe der Zeit wurde es dann immer schwieriger noch guten Vorbilder zu  finden, da der Wunsch nach Macht, Geld und Einfluß immer stärker wurde. Arbeitsplätze werden jetzt einfach abgebaut und  Betriebe  in Deutschland geschlossen, da im Ausland beispielsweise die Lohnkosten geringer sind, oder neue Zuschüsse bzw.  Fördergelder zu erwarten waren, oder die Umweltauflagen nicht so hoch sind. Mit einem Haupschulabschluss ist ist jetzt sehr  schwer einen Ausbildungsplatz zu bekommen, oft wird dafür sogar ein Abitur verlangt. Arbeitslose werden schnell als faul und arbeitsunwillig abgestempelt, ohne die Unstände der Betroffenen zu kennen.
Auch aus anderen Bereichen wie z.B. der Politik hört man fast täglich Berichte über nicht korrekte Handlungen, oder  Lösungsvorschläge deren positive Wirkung  für die „einfachen Bürger“ nicht nachvollziehbar ist.
Wenn das so weitergeht bleibt der heutigen Jugend leider bald nur die Möglichkeit in der Geschichte, sowie der Kunst und Kultur oder in virtueller Welten nach guten Vorbildern zu suchen.
Es gibt schon viele Museen für die unterschiedlichsten Bereiche und Gebiete, aber vielleicht sollte man  auch noch einige  Ethik-Museen einrichten, solange es noch möglich ist.

Frankreich hat eine Liste mit Steueroasen erstellt in der 18 Länder und Gebiete aufgelistet sind.
Mit Hilfe dieser Liste soll nun bei Zahlungen in diese Länder und Gebiete eine stärkere Besteuerung erfolgen.
Diese Regelung halte ich für sehr geschickt und wirkungsvoll, da Frankreich dadurch gleichzeitig 2 positive Wirkungen bei den Steuerennahmen erzielen kann, nämlich sowohl durch die stärkerer Besteuerung der Zahlungen, als auch dadurch, daß die Steuerflucht dorthin für Steuersünder nun nicht mehr so lukrativ wie vorher ist.
Diese Lösung ist wohl auch wesendlich sinnvoller als Steuersünder mit Daten aus zweifelhaften Quellen zu fangen, oder wie von den Linken vorgeschlagen wurde zu versuchen durch drastisches Anheben des Spitzensteuersatzes die Steureinnahmen zu erhöhen, was jedoch wahrscheinlich nur die Tendenz zur Steuerflucht erhöhen würde.

Seit einigen Jahren, wird besonders in der Karnevals- bzw. Faschingszeit
immer wieder über ein Flaschenverbot in Vergnügungsvierteln von Düsseldorf und anderen Städten nachgedacht und diskutiert.
In einigen Städten, wie z.B. Hamburg, Freiburg und Köln wurden auch schon entprechende Lösungen getestet, eingeführt oder auch gekippt und dann doch bestätigt.
Nach meiner Meinung währe die beste Lösung das Pfand für Glasflasche, PET-Flaschen und Dosen anzugleichen.
Das Problem mit den Gasflasche ist ja auch erst mit der Einführung des Dosenpfands akut gewurden, da die Leute nun so lange sie noch nicht betrunken sind überlegen, daß es günstiger ist z.B. 3 Glasflaschen und nicht 3 PET-Flaschen oder Dosen zu kaufen, da sie dann nur einen Verlust von 24 Cent anstelle von 75 Cent haben, wenn Sie die Flaschen nicht zurückbringen.
Ohne unterschiedliche Pfandbeträge würden die Leute wohl mehr beim Kauf berücksichtigen, daß PET-Flaschen und Dosen leichter, kleiner und unempfindlicher sind als vergleichbare Glasflaschen, natürlich müsste man dann auch durch eine ausreichende Zahl von Entsorgungsbehältern verhindern, daß die leeren Flaschen oder Dosen einfacht auf den Boden
geworfen werden.

Wenn diese Behälter von „Pfandsammlern“, wie man Sie in Bahnen schon findet entleert werden würde diese Regelung auch noch einen guten Zweck erfüllen.